Rückblick: Diskussionsforum zum Bedingungslosen Grundeinkommen im E-Werk in Oschatz am 30.04.2013

Veranstaltungsbericht, 30.04.2013

Eine kleine Runde fand sich am Vorabend des 1. Mai 2013 im E-Werk ein, um über neue Formen der sozialen Absicherung zu sprechen: bedingungsloses Grundeinkommen, Kindergrundsicherung und Garantierente. Als Gesprächspartnerin stand Monika Lazar, sächsische Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin von Bündnis90/ die Grünen zur Verfügung. Beteiligt an der Diskussion war auch der Direktkandidat im Wahlkreis Nordsachsen, Bernd Brandtner.

Verschiedene Versionen werden in fast allen Parteien diskutiert, in einer Regionalwährungsinitiative (dem „Lindenthaler“) in Leipzig und einem Dorf in Namibia wird es schon gelebt: Jeder Bürger und Bürgerin bekommt unabhängig von Einkommen und Arbeitsstatus vom Staat einen Sockelbetrag überwiesen, mit dem er seine Lebenshaltungskosten bestreiten (lassen)kann.

Da sich die Arbeitswelt in den letzten Jahren stark gewandelt hat und kontinuierliche Erwerbsverläufe nicht mehr überall die Regel sind, muss das Sozialsystem grundlegend neu überdacht werden.

Durch das Grundeinkommen wird mehr Entscheidungsspielraum und -freude von jedem Einzelnen erwartet, wodurch er seine ganz persönlichen Lebensumstände besser integrieren kann. In den Freiräumen wird wieder mehr gesellschaftliches Engagement möglich werden, dass allen zu Gute kommt und nicht mehr zusätzlich zu einer 40-h Woche noch geleistet werden muss. Außerdem wären gerade im ländlichen Raum andere Lebensmodelle denkbar, die die Landflucht bremsen könnten. Wenn Druck wegfällt, entsteht der Freiraum darüber nachzudenken, was vor Ort getan werden kann, um im Lebensumfeld sinnvoller Beschäftigung nachzugehen.

Für Bündnis 90/ Die Grünen bedeutet dies in einem 1. Schritt eine Kindergrundsicherung von ca. 300 € unabhängig vom sozialen Status der Eltern. Damit sollen alle Kinder ein gleiches Ausgangsniveau bekommen. Gleichzeitig sind die Kindereinrichtungen und Schulen bedarfsgerecht in Quantität und Qualität auszubauen – vor allem auch im Betreuungsschlüssel. Da durch die z.T. schwierige wirtschaftliche Situation der letzten 20 Jahre viele Eltern nicht mehr in der Lage sind, ihren Kindern gesellschaftliche Grundwerte und -normen zu vermitteln, muss hier der Staat die nächste Generation vorbereiten, sonst laufen wir Gefahr, ein reiches Land mit armen Menschen zu werden.

Ein weiterer Schritt ist die Garantierente, die z.Zt. bei 850 € liegen soll und nach 30 Versicherungsjahren einschließlich Zeiten der Arbeitslosigkeit und Kindererziehung garantiert ist.