Schröder verteidigt Klausel

Pressebericht, Das Parlament, Berlin, 28.11.2011

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wollte über Erfolge reden, am liebsten über die mehr als 4,9 Milliarden Euro, die im Etat 2012 ihres Hauses für das Elterngeld vorgesehen sind (17/7116). Dass bei diesem Posten sogar eine nochmalige Aufstockung um 300 Millionen Euro im Vergleich zum Regierungsentwurf nötig geworden sei, zeige, dass hier „die richtigen Prioritäten" gesetzt worden seien, sagte die Ministerin am vergangenen Donnerstag in der Aussprache über ihren Etat des kommenden Jahres.

Mehr als ein Viertel der Väter nehme inzwischen eine Auszeit, um sich um den Nachwuchs zu kümmern - und definiere so die Vaterrolle neu. Dies sei „eine Politik der Wahlfreiheit" und entspreche „den Bedürfnissen der Menschen". Doch die Debatte um den 6,79-Milliarden-, Euro-Etat der Familienministerin drehte sich nicht vornehmlich um die Erfolge Schröders, sondern um genau die Streitpunkte, die sowohl die Familienpolitik als auch die Extremismusbekämpfung des Bundes in den vergangenen Wochen begleiteten... [lesen]