In der letzten Woche änderte der Bundestag einmal mehr das Abgeordnetengesetz. Diesmal ging es um die Erhöhung der Diäten um je 292 Euro in zwei Stufen. Eine Entscheidung, die im Streit um Panzer für Saudi-Arabien fast unterging. Union, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen waren sich wieder einmal einig, dass die "Abgeordnetenentschädigung" angehoben wird. Die Leipziger Grünen-Abgeordnete Monika Lazar stimmte dagegen.

„Ich lehne die gestern beschlossene Erhöhung der Diäten für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ab. Artikel 48 Absatz 3 Grundgesetz regelt, dass jeder Abgeordnete eine angemessene und seine Unabhängigkeit sichernde Entschädigung zu erhalten hat. Der bisherige Betrag von rund 7.700 Euro gewährleistet völlig, dass Abgeordnete stark und unabhängig sind", erklärte sie am Freitag, 8. Juli... [lesen]

Quelle: www.l-iz.de