Landesparteitag: Sachsens Grüne ziehen mit Lazar und Kühn in die Bundestagswahl

Pressebericht, Leipziger Volkszeitung, 09.03.2013

Monika Lazar ist Spitzenkandidatin der Grünen in Sachsen für die Bundestagswahl.   Foto: dpa Monika Lazar ist Spitzenkandidatin der Grünen in Sachsen für die Bundestagswahl.

Chemnitz. Sachsens Grüne ziehen erneut mit der Leipzigerin Monika Lazar und dem Dresdner Stephan Kühn an der Spitze in die Bundestagswahl im Herbst. Die beiden Bundestagsabgeordneten wurden am Samstag auf einem Landesparteitag der Grünen in Chemnitz auf die Plätze 1 und 2 der Landesliste gewählt. Dabei erhielt Lazar, die ohne Gegenkandidatin war, 94 von 111 abgegebenen Stimmen.

Kühn setzte sich mit 91 von 113 Stimmen gegen einen Mitbewerber durch. Für die Plätze 3 und 4 wurden die Chemnitzerin Petra Zais und der Dresdner Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi nominiert. Derzeit ist Sachsen allerdings nur mit zwei Grünen-Abgeordneten im Bundestag vertreten. 2009 bekamen die Grünen bei der Bundestagswahl 6,7 Prozent in Sachsen. Um vier sächsische Abgeordnete in den Bundestag zu entsenden, müssten sie im September ein zweistelliges Ergebnis erzielen.

Erringen die Grünen wie bei vergangenen Bundestagswahlen im Freistaat kein Direktmandat, bestimmen die Reihenfolge auf der Liste und das erzielte Wahlergebnis, wer in das Bundesparlament einziehen darf. Für die Landesliste der Grünen gab es 15 Bewerber. Gewählt wird voraussichtlich auch noch am Sonntag.

Die Landesvorsitzende Claudia Maicher hatte ihre Eröffnungsrede am Freitag für eine Generalkritik an den schwarz-gelben Regierungen im Bund und in Sachsen genutzt. Es liege an den Grünen, diese Regierungen abzulösen, erklärte sie. Die Vorsitzende der Grüne-Bundestagsfraktion, Renate Künast, warf der schwarz-gelben Koalition in Berlin vor, dass sie nur vorgebe, zu handeln. „Die Merkel-Regierung löst nicht die Probleme der Zeit.“

Am Sonntag wollen die 126 Delegierten zudem dabattieren, ob eine Schuldenbremse in die Verfassung in Sachsen aufgenommen werden soll. Den Delegierten liegt dazu ein Antrag des Landesparteirates vor, einem mit den anderen Landtagsfraktionen ausgehandelten Kompromiss zuzustimmen.
 
© LVZ-Online, 09.03.2013, 14:25 Uhr