Die drei "Ps"

Pressebericht, Neues Deutschland, 08.03.2011

Die Opposition im Bundestag fordert in einem ersten gemeinsamen Antrag die stärkere Beteiligung von Frauen in Friedensprozessen

Die Bundesrepublik hat die UN-Resolution "Frauen, Frieden und Sicherheit" vor Jahren unterzeichnet. Eine Strategie zur Umsetzung gibt es bisher nicht. Nächste Woche werden im Bundestag Massenvergewaltigungen im Kongo und das Fehlen von Frauen in der afghanischen Regierung Thema sein. Auf der Tagesordnung steht dann die Resolution 1325 der Vereinten Nationen "Frauen, Frieden und Sicherheit". Doch was nach einer Debatte über schlechte Zustände in anderen Ländern klingt, hat mehr mit den Diskussionen um Quoten und Benachteiligung von Frauen hierzulande zu tun, als es zunächst scheint.

Die Kerninhalte der im Jahr 2000 einstimmig beschlossenen UN-Resolution werden vielfach unter "drei Ps" zusammengefasst: Prävention von bewaffneten Konflikten, Partizipation von Frauen in der Friedens- und Sicherheitspolitik und Protektion vor sexualisierter Gewalt in Kriegen. Der Beschluss gilt als "Meilenstein": Zum ersten Mal wurde die Beteiligung von Frauen an Friedensprozessen für völkerrechtlich verbindlich erklärt. Doch die Umsetzung läuft schleppend. Einige wenige Länder schreiten voran, viele hinken hinterher. Die Bundesrepublik gehört zur letzten Gruppe... [lesen]