Kampf gegen Rechts ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Mindestens 182 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990, eine rechte Terrorserie über viele Jahre, Nazis in etlichen Parlamenten, menschenverachtende Propaganda im Netz, braune Aufmärsche  in vielen Regionen unseres Landes – all das zeigt: Rechtsextreme versuchen aktiv, unsere Demokratie zu unterwandern. Besonders problematisch: Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist weit verbreitet, quer durch alle Bildungsschichten.

Erfolgreich haben wir einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Rechtsterror gefordert, der am 26.1.2012 von allen Fraktionen des Bundestages beschlossen wurde. Das Versagen der Sicherheitsbehörden beim Schutz von Menschenleben muss vollständig aufgeklärt werden.

Für eine nachhaltige Demokratie braucht es aber mehr als das.

Pressebericht, Tagesspiegel, 03.03.2017

Mindestens zwei Fälle sind allein in Brandenburg aktenkundig. Doch der Bundesregierung sind politisch motivierte Tötungsdelikte gegen Obdachlose nicht bekannt.

Weiterlesen

Pressebericht, Frankfurter Rundschau, 02.03.2017

Rund 500 Obdachlose kamen laut Aktivisten seit 1989 gewaltsam um, nicht selten waren Rechtsextremisten Täter.

Weiterlesen

Pressebericht, Radio mephisto 97.6, 01.03.2017

Die Zahl der Angriffe von rechter Gewalt ist im vergangen Jahr zurückgegangen. Die Opferzahlen im Vergleich dazu sind jedoch gestiegen. Nun werden Forderungen der SPD und der Grünenfraktion laut, mehr für die Unterstützung von Opfern zu tun.

Weiterlesen

Pressebericht, Neues Deutschland, 24.02.2017

Monika Lazar über eine Gewaltdebatte im Fußball, die sich in üblichen Reflexen verfängt statt gezielt Probleme anzugehen.

Weiterlesen

Pressebericht, Stern.de, 12.02.2017

Die Zahl der Angriffe auf Moscheen in Deutschland hat einem Pressebericht zufolge im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht.

Weiterlesen

Pressebericht, Deutschlandfunk, 11.02.2017

In Deutschland sind noch nie so viele Angriffe auf Moscheen verübt worden wie im vergangenen Jahr.

Weiterlesen

Pressebericht, zeit.de, 10.02.2017

Die Zahl der Angriffe auf Moscheen in Deutschland hat einem Pressebericht zufolge im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht.

Weiterlesen

Pressebericht, Der Tagesspiegel, 02.02.2017

Als Wiedergutmachung dürfen ausländische Opfer in Brandenburg länger bleiben. Der Bund befürchtet dadurch eine Privilegierung gegenüber Deutschen.

Weiterlesen

Pressebericht, effzeh.com, 29.01.2017

In der Datei "Gewalttäter Sport" werden nicht nur Gewalttäter gesammelt, erklärt die Bundesregierung. Es wäre konsequent, sie abzuschaffen. Ein Kommentar.

Weiterlesen

Pressebericht, netzpolitik.org, 27.01.2017

Fast 11.000 Menschen sind bundesweit in der Datei "Gewalttäter Sport" erfasst. Viele von ihnen sind keine Gewalttäter. Über die Zukunft der umstrittenen Datei beriet eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe – netzpolitik.org veröffentlicht ihren bislang geheim gehaltenen Abschlussbericht.

Weiterlesen