Schriftliche Fragen (September 2011)

Schriftliche Fragen, 28.09.2011

  1. Welche konkreten Maßnahmen führen der Bundesverfassungsschutz und das Bundeskriminalamt zur Überwachung rechtsextremistischer Internetauftritte (z.B. Homepages, Web 2.0-Foren) durch?
  2. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Forums Internet (angekündigt in Antwort auf Kleine Anfrage „Rechtsextremismus im Internet“, Drucksache 17/1930 auf Seite 2) durchgeführt?
  3. Welche Handlungsempfehlungen ergeben sich für die Bundesregierung aus den Aktivitäten des Forums Internet für die Arbeit gegen Rechtsextremismus im Internet?

[Antwort der Bundesregierung auf Frage 1 lesen]

[Antwort der Bundesregierung auf Fragen 2 und 3 lesen]