Schriftliche Fragen (November 2009)

Schriftliche Fragen, 13.11.2009

1. Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung – hinsichtlich der verzögerten Haushaltsberatungen 2010 – bei der Antragsbearbeitung und Auszahlung von Fördermitteln in den BMFSFJ-Programmen „Vielfalt tut gut“ und „Förderung von Beratungsnetzwerken“ (bitte um Angabe des konkreten Ablaufplans mit den jeweiligen Bearbeitungsfristen)?

2. Mit welchen konkreten Maßnahmen wirkt die Bundesregierung im Rahmen der vorläufigen Haushaltswirtschaft einer finanzielle Gefährdung von Projekten, welche aus den oben genannten Programmen über 2009 hinaus Mittel erhalten sollen, entgegen?

[Antwort der Bundesregierung]