"Der Leipziger", Onlinemagazin, 31.05.2006

„Zwei, drei Kracher, dann noch einige Peanuts“

Mit Monika Lazar, Leipziger Bundestagsabgeordnete für die Grünen, sprach Sebastian Schneider.

Wie sieht Ihr Arbeitsalltag und der Spagat zwischen Berlin und Leipzig im Moment aus?
Mein Monat ist grob eingeteilt in zwei Sitzungswochen und zwei sitzungsfreie Wochen. In den Sitzungswochen komme ich montag früh aus Leipzig und fahre freitag abend wieder zurück. Am Wochenende habe ich dann oft Termine von der Partei. Das kann bundesweit sein, in Sachsen oder nur in Leipzig und ist völlig unterschiedlich. Ein bisschen Freizeit ist an solchen Wochenenden dann auch nicht schlecht, sonntags mal ausschlafen zum Beispiel. Die Nicht-Sitzungswochen sind verschieden, angenehm ist, dass ich dann meinen Tagesablauf weitgehend selbst bestimmen kann. Das geht in Berlin überhaupt nicht, hier wird man sehr stark fremdbestimmt und hat feste Termine die man einhalten muss. Man tagt in den Gremien, sitzt im Plenum oder trifft sich mit der Fraktion.

In den Nicht-Sitzungswochen mache ich Bürgersprechstunden in meinem Leipziger Büro, spreche mit meiner Mitarbeiterin durch, was in den Sitzungswochen passiert ist und arbeite an Projekten. Für die nächsten vier sitzungsfreien Wochen plane ich eine Infotour zum Thema Rechtsextremismus durch alle fünf neuen Bundesländer. Ich will mir die Initiativen vor Ort anschauen, neue Kontakte knüpfen und mir Anregungen für die Arbeit hier in Berlin holen. Ich nehme mir in den sitzungsfreien Wochen zwar immer mal vor ins Kino oder Theater zu gehen oder Sport zu machen, am Ende überrascht mich aber wieder wie schnell auch diese Wochen voll sind.

Welche Rolle kann Leipzig in Ihrer Arbeit im Bundestag überhaupt spielen?
Meistens spielt Leipzig keine allzu große Rolle in Berlin, weil man hier doch eher mit den großen, ganzen Zusammenhängen zu tun hat. Da geht es regional weniger zur Sache. Manchmal ergeben sich aber auch Themen, an die man anknüpfen kann. Beispielsweise hat unsere Fraktion Anfang des Jahres eine Anfrage zum Thema Biomasse-Forschungszentrum in Leipzig gestellt. Die letzte Bundesregierung hatte dieses Zentrum Leipzig zugesichert, im neuen Koalitionsvertrag ist das Thema aber wieder völlig offen. Zwischenzeitlich war auch Braunschweig als Standort im Gespräch. Minister Seehofer hat die Frage nach wie vor nicht geklärt, inzwischen soll das Biomasse-Zentrum zwar schon in Ostdeutschland gebaut werden, ein Bekenntnis zu Leipzig steht aber weiter aus.

Das zweite Thema sind aktuell die Nato-Flüge über Leipzig, damit hatten sich ja auch die Leipziger Volkszeitung und die PDS beschäftigt. In der Fragestunde habe ich dazu heute das Ministerium gefragt, wie der aktuelle Stand ist, was für Maschinen zum Einsatz kommen, wie viele Flüge stattfinden, und so weiter. Das sind zwei Beispiele, bei denen man auch regionale Akzente in der Bundespolitik setzen kann. Ich bekomme öfter Anregungen aus der Bevölkerung, von den Leipziger Stadträten oder unserer Landtagsfraktion mal etwas nachzufragen oder mich für eine Sache einzusetzen. Bei manchen Programmen und Projekten spielt Leipzig zwar eine Rolle, aber dass rein regionale Themen bundespolitisch Gehör finden kommt selten vor.

Was bedeutet Leipzig, was bedeutet Berlin für Sie?
Ich finde die Kombination Berlin-Leipzig grundsätzlich reizvoll. Berlin ist sehr interessant, wobei eine Sitzungswoche so vollgepackt ist, dass man nur wenig von Berlin mitbekommt. Ich nehme mir in Berlin vor wenigstens einmal die Woche etwas zu unternehmen. Ich gehe ins Kino oder ins Museum oder treffe mich mit Freundinnen. Sollte dann tatsächlich mal der Frühling kommen und es bleibt abends länger hell, freue ich mich schon drauf, das Berliner Abendleben zu genießen. Wenn man nicht ab und zu aus dem täglichen Politikbetrieb ausbricht, besteht die Gefahr, dass man eine gewisse Binnensicht bekommt. Für mich ist es wichtig, auch den Rest von Berlin kennenzulernen und nicht nur den Parlamentsalltag.

Ich bin aber jedes Mal froh wenn ich nach Leipzig zurückkomme. In Berlin fällt es schwer, soziale Kontakte zu entwickeln. In der Fraktion hat man zwar Abgeordnete die man etwas besser kennt, aber richtige Freundschaften gibt es im Grunde nicht. Natürlich kenne ich auch ein, zwei Leute in Berlin die nichts mit Politik zu tun haben, aber ich bin froh dass ich den Großteil meiner sozialen Kontakte noch immer in Leipzig habe und versuche sie auch zu pflegen. In Leipzig bin ich gerne, weil es auch dort ein großes kulturelles Angebot gibt. Außerdem will ich den Kontakt zu den Leipziger Bürgern und die gesellschaftlichen Entwicklungen in der Stadt nicht verpassen. Jedes Mal wenn ich nach Berlin zurückkomme finde ich die Größe von Leipzig angenehm. Berlin ist zwar interessant aber eben auch sehr anonym. Wenn man hier nicht viele Leute kennt fühlt man sich manchmal alleine. Ich bin froh wenn ich in Leipzig ganz normal sein kann und mit Leuten zu tun habe, die nichts mit Politik am Hut haben. Einfach auch um andere Gespräche zu führen. Man kann sich in Leipzig schnell heimisch fühlen.

Was für einen Eindruck haben Sie vom Feedback der Leipziger Bürger auf Ihre Arbeit? Wie denken Sie wird Ihre Arbeit in Leipzig wahrgenommen?
Es ist schwierig, denn viele Leute interessieren sich ja nicht besonders für Politik. Wenn dann mal Feedback kommt, heißt es entweder ich muss mich um alles mögliche kümmern oder es sind irgendwelche Beschimpfungen. Ich teile oft die Sorgen und Probleme, die Bürger an mich herantragen aber es ist natürlich schwierig als einzelner Abgeordneter schnell und effektiv zu helfen. Die Erwartungshaltung der Leute die kommen ist extrem hoch und man muss sehr sensibel damit umgehen damit man sie nicht enttäuscht. Man kann oft nicht sofort helfen, es dauert lang oder das Ergebnis wird nicht zu 100 Prozent positiv. Es ist deshalb wichtig dass ich in Leipzig als Ansprechpartner da bin und die Leute merken „Die ist ja ganz normal und hat Probleme die ich auch habe“. Es ist ja nicht so dass ich als Abgeordnete plötzlich überall davon schwebe. Natürlich habe ich zwar manche Probleme weniger als andere Leute, aber ansonsten bin ich, denke ich, ein ganz normaler Mensch geblieben.

In meinem Bekannten- und Freundeskreis habe ich mitbekommen, dass sich dort das Interesse an Politik vergrößert hat. Die Leute mit denen ich enger Kontakt habe sind plötzlich viel interessierter an Politik, sprechen mich auf politische Themen an und stellen mir jetzt öfter Fragen. Auf persönlicher Ebene spüre ich schon eine gewisse Dankbarkeit, dass ich als MdB vor Ort greifbar bin. Es dauert natürlich auch eine Weile bis es sich herumspricht, dass ich nun Abgeordnete bin und ein Büro habe, dass man immer Kontakt zu mir aufnehmen kann und meine Mitarbeiterin auch da ist wenn ich es nicht bin, aber nach einer Weile klappt es. Trotzdem bleibt die Resonanz der Leute unterm Strich schwierig, weil einfach das Interesse der Bevölkerung nicht in erster Linie der Politik gilt.

Welches Zwischen-Fazit Ihrer Zeit im Bundestag können Sie ziehen?
Ich bin Anfang 2005 erst nachgerückt, also noch nicht besonders lange im Bundestag. Es war ein rundherum turbulentes Jahr. Gerade als ich die Grundzüge des parlamentarischen Ablaufs verinnerlicht hatte, rief Herr Müntefering auch schon wieder Neuwahlen aus. Das war ein ziemlicher Happen, ich musste erst die Entscheidung treffen ob ich wieder neu antreten wollte, dann der Wahlkampf im Sommer, die neue politische Situation. Ich kann also nicht sagen dass ich im letzten Jahr schon sehr viel erreicht hätte. Ich habe noch ein halbes Jahr in der rot-grünen Regierung mit all ihren Vorteilen und Schwierigkeiten miterlebt, jetzt bin ich seit einem halben Jahr in der Opposition. Beides hat Vor- und Nachteile und ich habe beide Seiten in einem relativ kurzen Zeitraum kennengelernt.

Welche Leipziger Probleme müssen in Ihren Augen am dringendsten angepackt werden?
Zum Einen natürlich die hohe Verschuldung, zum Anderen die enorme Arbeitslosigkeit. Das Image von Leipzig ist wirklich grandios, das bekomme ich immer wieder in persönlichen Gesprächen mit. Die Leute sagen ihr habt BMW, ihr habt Porsche, ihr habt DHL. Dann muss ich erklären dass wir trotzdem über 20 Prozent Arbeitslosigkeit haben. Das sehen die Leute von außerhalb nicht und wenn man sich diesen Fakt in Erinnerung ruft finde ich das sehr bedrückend. Neulich erst habe ich gelesen dass um die Leipziger Arbeitslosigkeit zu bekämpfen sich jedes Jahr ein Unternehmen wie BMW ansiedeln müsste, was natürlich völlig unrealitistisch ist. Dabei sind wir wirklich keine strukturschwache Gegend. In einer Rangliste hatten wir trotzdem ein halbes Jahr lang die rote Laterne in Sachsen inne. Vor uns standen viel strukturschwächere Regionen wie Bautzen, Torgau-Oschatz oder das Erzgebirge.

Man muss sich überlegen wie man es schaffen kann, bei eigentlich tollen Voraussetzungen Leute in existenzsichernde Jobs zu kriegen. Und damit meine ich nicht Mini-Jobs, befristete Stellen oder Ähnliches, das ist alles ein Tropfen auf den heißen Stein und löst das Problem nicht. Natürlich muss das Problem Arbeitslosigkeit zuerst in der Bundespolitik gelöst werden – trotzdem muss sich Leipzig überlegen wo es hier Akzente setzt. Zu den Finanzen: hier ist die Lage natürlich nicht nur hausgemacht, aber gerade durch Fehlsteuerungen und Prestigeprojekte wurde sie negativ beeinflusst. Auch hier müssen Schwerpunkte gesetzt werden: wo investiere ich und wo nicht, wo kürze ich und wo nicht?

Zur Zukunft Leipzigs: Was hat sich durch die Wahl des neuen OB geändert bzw. wird sich für die Stadt ändern?
Ich glaube großartige Veränderungen wird es nicht geben, schon allein weil sich die finanziellen Rahmenbedingungen mit dem Personenwechsel nicht geändert haben. Außerdem hat sich Herr Jung ja der Kontinuität zu seinem Vorgänger verschrieben. Er wird trotzdem die Probleme angehen müssen, vor allem die finanziellen. Vielleicht setzt er hier andere Schwerpunkte als sein Vorgänger, zum Beispiel beim Thema Prestigeprojekte. Gegenüber Olympia und dem City-Tunnel war und bin ich sehr kritisch. Ich denke mir, wenn Leipzig Geld übrig hat, von mir aus. Aber bei einer solchen Situation, wo es finanziell absolut im Argen liegt, muss man sich so was wirklich dreimal überlegen. Zum Glück haben wir Olympia nicht bekommen, das wäre ein Desaster gewesen.

Trotzdem konnte man sich in der Zeit als das Thema diskutiert wurde kaum kritisch äußern ohne gleich als Verräterin dargestellt zu werden – das war für mich ein echter Erkenntnisgewinn. Gegenüber dem City-Tunnel ist die Stimmung der Bevölkerung ja relativ kritisch. Das halte ich für nachvollziehbar, wenn man sieht dass die ganze Innenstadt unterbuddelt wird, man nicht vorankommt und sich alles verzögert. Allein wenn ich sehe wie viele Millionen das kostet und wo man das Geld eigentlich hätte besser anlegen können, verstehe ich es nicht. Ich hoffe einfach, dass man bei solchen Projekten Fehler einsieht und sich jetzt auf die wirklich drängenden Probleme vor Ort konzentriert. Man sollte einfach davon Abstand nehmen sich nur um das Image Leipzigs zu kümmern und es als DIE ostdeutsche Boomtown zu verkaufen, was sie ja einfach nicht ist.

Trotzdem bin ich nach wie vor gerne Leipzigerin und halte die Stadt für die interessanteste in Ostdeutschland. Es gibt dort zwar diesen kleinen Größenwahn aber wenn es zu abgehoben wird, kehrt da auch schnell Realitätssinn ein. Außerdem ist Leipzig sehr weltoffen und tolerant der eigenen Szene gegenüber. Das ist es meines Erachtens, was den Flair von Leipzig ausmacht und das sollte man auch erhalten.

Bei der Wahl des Leipziger Oberbürgermeisters gab es in diesem Jahr eine fast schon obszön niedrige Wahlbeteiligung. Woran liegt das?
Zum Einen sind es die besagten Prestigeprojekte, zum Anderen sorgte die Leipziger Stadtverwaltung natürlich selber in den letzten Jahren für einige Skandale, die dankbar von der Lokalpresse aufgenommen wurden. Ob die Fälle Kaminski oder Tschense – ich meine: haben die denn überhaupt keinen Blick mehr für so etwas? Wenn ich als Herr Tschense permanent schwarz fahre oder sage an mich dürfen keine Knöllchen verteilt werden dann ist doch klar, dass die Leute empört und erbost sind. Sie sagen „Ich darf nicht falsch parken, dann kommt sofort die böse Politesse, aber Herr Tschense darf das.“ Diese Unsensibilität bei solchen Kleinigkeiten macht das Kraut fett.

Oft sind es zwei, drei Kracher, dann noch einige Peanuts, und das alles ergibt dann eine Gemengelage die zur Politikverdrossenheit beim Bürger führt. „Ich kann sowieso nichts ändern, die machen sowieso was sie wollen, egal wen man wählt. Dann ist noch das Wetter schlecht oder es gibt noch einen zweiten Wahlgang – es kommt eh nicht auf meine Stimme an.“ Diese Gemengelage ist gefährlich. Ich finde es erschreckend wie die Begeisterung über die Möglichkeit frei zu wählen, seit der Wende schon wieder umgeschlagen hat. Gerade die Leute die die DDR kannten, besonders wenn es um die politische Mitbestimmung ging, sollten sich klar machen dass wir froh sein können, wählen zu dürfen.

Es ist doch klar, dass ich, selbst wenn ich gewählt bin, nicht die Trauben vom Himmel holen kann. Politik ist schwierig, man muss Kompromisse machen, es dauert lange und man sieht nicht sofort Erfolge. Das gefällt mir auch nicht, aber ich alleine kann doch nicht Alles aus den Angeln heben. Man kann versuchen Akzente zu setzen, aber das ändert nicht das ganze System. Deshalb muss man überspitzte Forderungen der Leute auch wieder herunterholen. Man kann mit Wahlen nicht alles ändern, aber bestimmte Dinge auf jeden Fall beeinflussen. Das müssen sich die Menschen klar machen, die nicht wählen gehen wollen aber dann meckern. Und bei der Leipziger Oberbürgermeisterwahl waren die Nichtwähler die Mehrheit.

Wie sehen Sie das Thema Rechtsextremismus in Leipzig?
In Leipzig selbst sind wir im Bezug auf Rechtsextreme zwar nicht das Tal der Glückseligen aber noch relativ gut dran. Ich glaube Leipzig hat einfach ein offenes Flair, das den Rechtsextremen keine Chance bietet. Natürlich gibt es auch dort Rechtsextreme, aber die sind in Stadtbild und öffentlicher Wahrnehmung nicht wirklich sichtbar. Sie haben eben nicht die Meinungshoheit. Ich komme viel in Sachsen herum und sehe das Problem in anderen Regionen viel stärker. Ein Beispiel: in Leipzig war vor ein paar Wochen eine Lesung des Kabarettisten Serdar Somuncu, die überhaupt kein Aufsehen erregt hat. Alles blieb friedlich und kein Rechtsradikaler ist aufgetaucht. In Halberstadt hat man daraus eine nichtöffentliche Veranstaltung gemacht, weil der NPD-Kreisverband das so gewollt hat. Der NPD-Kreisverband sagt wir wollen dieses Konzert nicht und die Verwaltung macht einfach was die NPD sagt. Das finde ich unglaublich.

Wichtig ist in Leipzig, dass es eine linke Szene gibt, die auch auf das Umland ausstrahlt. Damit die Rechten, die im Umland vielleicht stärker öffentlich präsent sind, wissen, die linke Szene im Ort hat in Leipzig Unterstützung hinter sich.

Was wollen Sie selbst politisch in absehbarer Zeit erreichen? Für welches Problem engagieren sie sich besonders?
In meinem Fachgebiet will ich die Sensibilisierung für Rechtsextremismus vergrößern, weil ich gemerkt habe dass es da gerade in der Regierung große Unterschiede in der Wahrnehmung gibt, vor allem was die Maßnahmen gegen Rechtsextremismus angeht. Ich möchte gerne die Strukturen absichern, die in den letzten fünf Jahren durch rot-grüne Bundesprogramme gewachsen sind. Das Wissen aus diesen Netzwerken darf nicht verloren gehen. Ich würde gerne erreichen, dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht mehr so ein Strohfeuer ist wie momentan. Mal gibt es einen Aufschrei „tut doch was“, zwei Wochen später interessiert das Problem plötzlich keinen mehr.

Oft heißt es, das Thema ist doch gar nicht so schlimm, das ist doch nur ein Ostproblem, bei mir auf der Straße sehe ich keine Rechten. Ich will einfach das Bewusstsein wecken, dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus eine permanente Auseinandersetzung ist und dass demokratische Strukturen hier gestärkt werden müssen. Und man muss schon zugeben, dass ostdeutsche Bundesländer teilweise noch Defizite in ihrer Wahrnehmung der Vorteile von Demokratie haben. Mit meiner Person will ich dazu beitragen, dass hier der Frust gegen alles Politische etwas geringer wird. Ich finde es ganz besonders wichtig, mit meinem Engagement Menschen zu stärken, die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus einsetzen.

Ist Abgeordnete Ihr Traumjob? Haben Sie überhaupt einen?
Also einen Traumjob habe ich wirklich nicht. Ich bin der Meinung dass man nach der Wende sowieso kaum eine vernünftige Lebensplanung haben konnte, das Gleiche sieht man bei jungen Leuten jetzt wieder. Es ist schwerer als vor vier, fünf Jahren. Man kann zwar sagen dies und das will ich gerne werden aber ob man das alles schafft hat man heute oft nicht in der Hand. Ich habe mich nie als lebenslange Berufspolitikerin gesehen - für die Grünen in Ostdeutschland ist solch ein Posten Luxus. Wir hatten auch wieder Glück dass wir im Landtag waren und Bundestagsabgeordnete stellen konnten. Von daher gibt es jetzt glücklicherweise einige Leute die damit ihre Brötchen verdienen können.

Ich versuche mich hier einfach ein paar Jahre auszuprobieren und das Beste für mich und die Umwelt daraus zu machen. Ich möchte es aber auch nicht sehr lange machen. Ich denke zwei Legislaturperioden oder acht bis zehn Jahre sind vollkommen ausreichend. Danach möchte ich auf jeden Fall wieder etwas anderes machen, die Binnensicht die man im Politikbetrieb entwickelt bekommt einem nicht gut. Es ist auf der einen Seite eine spannende Aufgabe und ein Aktionsfeld aber man ist auf der anderen Seite sehr mit sich selbst und seinen Belangen beschäftigt. Von daher tut frischer Wind von außen immer gut.

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