29.04.2009

1. Mai – die Chance zum Wandel nicht verpassen - Alternativen aufzeigen

Anlässlich des 1.Mai erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/ Die Grünen Monika Lazar:

„Am internationalen Tag der Arbeit ist es wichtig, auch an die zu denken, die nach wie vor von der Arbeitswelt ausgeschlossen sind. Diese Situation wird sich für viele durch die aktuelle Wirtschaftskrise weiter verschlimmern. Die befürchtete Schrumpfung von 6% des Bruttoinlandsprodukts wird auch in Leipzig zu Arbeitsplatzabbau führen. Die Arbeitslosenquote, bezogen auf alle Erwerbspersonen, lag Anfang 2009 bei 16%.
Prekär ist aber auch die Lage für viele arbeitende LeipzigerInnen. Der Anteil der Haushalte mit einem Nettoeinkommen von weniger als 1.000 € pro Monat beträgt nach wie vor 26 %. Fast ein Sechstel der Leipziger Bevölkerung war im Jahr 2007 auf Leistungen der sozialen Mindestsicherung angewiesen (Quelle Sozialatlas der Stadt Leipzig 2008).

Vor diesem Hintergrund ist die Chance für einen tief greifenden Umbau unseres Sozialsystems besonderes groß. Es muss zwingend über Auswege aus der Arbeitsmarktmisere nachgedacht werden. Die Regelungen von Hartz IV belasten viele Arbeitslose über Gebühr und drängen diese an den Rande der Gesellschaft. Gemeinnützige Arbeit und die Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben wird hingegen kaum wertgeschätzt und gefördert.

Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens kann eine Perspektive sein. Denn das Ideal einer Arbeitsgesellschaft mit Vollbeschäftigung ist nicht mehr realistisch. Diese galt im Übrigen sowieso nur für eine kurze Zeit und vor allem nur für Männer.

Es ist unverständlich, dass die Bundesregierung die Chance der Krise nicht nutzt, um einen Umbau der Gesellschaft für mehr Gerechtigkeit und Teilhabe zu ermöglichen. Das bedingungslose Grundeinkommen wäre ein Ausweg. Gerade in Zeiten unterbrochener Erwerbsbiographien wäre das ein innovativer Weg.
Die Vorschläge der Großen Koalition zu Änderungen in diesem Bereich sind zaghaft und zeugen nicht von dem notwendigen Gestaltungspotential."

 

[zurück]