28.05.2009

Die Zukunft retten – Profen verhindern

Gemeinsame Pressemitteilung von Monika Lazar (MdB) und dem Kreisverband Bündnis 90/ Die Grünen Leipzig

Zu den Ergebnissen einer kleinen Anfrage im Bundestag zum Thema Braunkohlenkraftwerk Profen erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen Monika Lazar (MdB):

„Aus den Antworten der kleinen Anfrage wird deutlich, dass die Bundesregierung keine Zusagen für den Bau eines Kraftwerkes gegeben hat und auch zukünftig keine geben wird. Ob es darüber hinaus, irgendwann CO2-Abscheidungen geben wird, ist unbekannt. Bei den weiter steigenden Preisen für die CO2-Zertifikate ist davon auszugehen, dass ein neues Kraftwerk unwirtschaftlich sein dürfte. Damit ist aus den Antworten zu schließen, dass auch die Bundesregierung einem neuen Kraftwerk ablehnend gegenüber steht.“

Wie zu erfahren ist, ist der Verkaufsprozess der MIBRAG an die CEZ noch nicht komplett abgeschlossen. Erst wenn dieser Verkauf abgeschlossen ist, soll das neue Kraftwerk geplant werden. Weiterhin gibt es offenkundig nur einen nennenswerter Akteur mit dem das Projekt Profen durchgeführt werden soll.

„Dieser Akteur sind die Stadtwerke Leipzig“; erklärt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von Bündnis90/ Die Grünen Leipzig. „Wir haben Anfragen an Halle, Chemnitz und Dresden gestellt, überall mit der Antwort, dass es dort keinerlei Planung für die Beteiligung an einem weiteren Kraftwerk gibt. Offenkundig sind die Stadtwerke Leipzig momentan das einzige Unternehmen das noch an eine Beteiligung denkt.“

„Dieses Projekt ist nicht nur ein Klimakiller sondern vollkommen unwirtschaftlich für die Stadt und ihre Stadtwerke“, kritisiert Kasek weiter. Inzwischen hat selbst RWE vom Bau weiterer Kohlekraftwerke abgesehen, da diese unwirtschaftlich seien. Auch der Anschluss an das Fernwärmenetz und damit Kraftwärmekoppelung ist bei dem neuen Kraftwerke nicht vorgesehen. Dies war in der Vergangenheit, unter anderen im Leipziger Stadtrat, ein Grund Braunkohle zu befürworten.

Bündnis90/ Die Grünen fordern, daher den Oberbürgermeister Leipzigs Herrn Burkhard Jung und alle im Stadtrat vertretenen Parteien gemeinsam auf, dieses Wahnsinnsprojekt zu stoppen. Es ist unvorstellbar, dass auch weiterhin in Deutschland Menschen vertrieben werden sollen, um in die nicht zukunftsträchtige Technik der Braunkohle zu investieren. Die Braunkohleverstromung ist im Ergebnis zu teuer und auf Dauer zu unwirtschaftlich. Durch die vielen neuen geplanten Kraftwerke in Deutschland ist zudem das Ziel einer deutlichen CO2-Reduzierung nicht zu schaffen. Investitionen in die Zukunft sehen anders aus.

Da auch die Bundesregierung dem Projekt ablehnend gegenübersteht, sollte Leipzig nicht den Fehler machen und offenen Auges in den Untergang rennen.

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