27.04.2006

Wahlpopulismus rächt sich

Zum geplanten Übertritt von Andreas Wagner, Mitglied des Bundes-vorstands der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG), in die rechtsextreme NPD erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Der Wahlpopulismus, den die Linkspartei betrieben hat, rächt sich nun. Die Linkspartei hat versäumt, sich von den Entgleisungen Oskar Lafontaines klar zu distanzieren. Immer wieder versuchte Lafontaine, Wähler im rechtsextremen Spektrum anzusprechen. Die unsägliche Debatte über Fremdarbeiter ist nur ein Beispiel von vielen.

Wenn sich nun einige vermeintlich Linke zum rechtsradikalen und nationalistischen Gedankengut der NPD hingezogen fühlen, braucht sich in der Linkspartei keiner zu wundern. Wagner bevorzugt schlicht das „Original NPD“, deren populistische Ansätze die Linkspartei zwecks Wähler-Fang mit schwammigen Parolen zu kopieren versuchte.

Es ist unverantwortlich, rechtsextreme und ausländerfeindliche Aufhetzung zu betreiben, um als Protestpartei bestehen zu können. Bündnis 90/Die Grünen raten der Linkspartei dringend zu einer konsequenten Debatte über ihre Identität.

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