07.02.2007

Keine Baugenehmigung für ein fragwürdiges Gedenkkreuz in Borna!

Zur Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes zur Gültigkeit der Rücknahme der Baugenehmigung zur Errichtung eines Gedenkkreuzes durch den Verein „Gedächtnisstätte“ erklärt Monika Lazar, Leipziger Bundestags-abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Fraktionssprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus im Deutschen Bundestag:

„Ich bin froh und auch erleichtert über diesen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes. Dieser Beschluss rechtfertigt das Vorgehen der Stadt Borna zur Aufhebung der Baugenehmigung eines 12 m hohen Gedenkkreuzes. Und trotzdem, dieser Beschluss ist nur ein kleiner Zwischenerfolg. Ich möchte ausdrücklich davor warnen, diesem Erfolg kein weiteres noch stärkeres gemeinsames zivilgesellschaftliches Engagement gegen die weitere Etablierung neonazistischen Gedankengutes folgen zu lassen. „

Denn noch ist nicht eindeutig geklärt wie es weiter gehen soll mit der Immobilie in der Röthaer Strasse in Borna. Hier ist Wachsamkeit nach wie vor oberstes Gebot.

Wie wichtig diese für Borna so wichtige Entscheidung ist, zeigt auch, dass Neonazis nun auch am 13. Februar in Borna aufmarschieren wollen.
„Ich hoffe, dass nicht nur die Verwaltung Auflagen erteilt, sondern dass auch die Bürgerinnen und Bürger von Borna an diesem Tage öffentlich deutlich machen, dass sie den Anlass der Demonstration aufs schärfste verurteilt

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