Treffen 1 - Das Kennenlernen

Kennenlernen von aktiven PolitikerInnen gegen Rechtsextremismus

Das erste Treffen fand statt
am 27.09.2006
13.00 – 17.00 Uhr
im Deutschen Bundestag in Berlin.

Meine schwerpunktmäßige Beschäftigung mit dem Problem Rechtsextremismus zeigte mir immer mehr die Notwendigkeit einer stärkeren politischen Vernetzung. Denn bevor Entwicklungen auf Bundesebene sichtbar werden, vollziehen sie sich regional.

Im Bundestag sind Nazi-Parteien nicht vertreten. In Landes- und Kommunalparlamenten feiern sie aber leider viele Erfolge. Wo wenig soziale und kulturelle Perspektiven geboten werden, nehmen sie immer mehr Raum ein. Die Probleme treten in West- und Ostdeutschland gleichermaßen auf. Dabei spielen auch rechtsradikale Mädchen und Frauen zunehmend eine Rolle. Über diese schleichenden Prozesse müssen sich Politikerinnen und Politiker rechtzeitig austauschen, nicht erst nach Gewalttaten oder sonstigen medienwirksamen Ereignissen.

Als ein solches Gremium gründete ich den Bund-Länder-Kommunen-Kreis. Das erste Treffen verlief ermutigend. Aktive MitstreiterInnen fanden sich zusammen, viele begegneten sich zum ersten Mal. Es gab einen regen Austausch über die Probleme vor Ort. Außerdem beschlossen wir, das zeitlich drängende Problem der Absicherung von Strukturprojekten gegen Rechtsextremismus verstärkt in die Kommunen zu tragen und dort öffentlichkeitswirksam zu thematisieren.

Wir vereinbarten, uns jeweils zu einem bestimmten Thema wieder zu treffen und auch sonst in einen fortlaufenden Arbeitskontakt zu treten.