Wächst zusammen, was zusammengehört?

Pressebericht, Neues Deutschland, 27.09.2017

Grüne Realos hoffen auf Posten in einer Jamaika-Koalition. Parteilinke sind skeptisch, schließen aber nichts aus

Den Sondierungsgesprächen mit Union und FDP steht aus Sicht der Grünen nichts im Wege. Neben den Realos ist auch der linke Flügel der Partei mehrheitlich für die anstehenden Verhandlungen bereit. Die sächsische Bundestagsabgeordnete Monika Lazar sagte dem "nd", dass man "unter Demokraten" gesprächsfähig sein müsse. "Wenn wir das nicht wären, wäre das unverantwortlich gegenüber den Wählerinnen und Wählern." Lazar kann sich eine Jamaika-Koalition zwar nur schwer vorstellen und ist keine Freundin eines solchen Bündnisses, "aber die Aufnahme der Gespräche ist konsequent, weil wir vor der Wahl nur ausgeschlossen haben, mit der AfD zu sondieren".

Die Grünen-Politikerin verwies auf den Zehn-Punkte-Plan, in dem ihre Partei Schwerpunkte des Wahlprogramms zusammengefasst hat. "Zwar ist die ökologische Modernisierung für uns zentral, aber wir sollten uns nicht darauf verengen", forderte Lazar. Die Grünen müssten betonen, "dass wir auch eine weltoffene, proeuropäische und soziale Politik wollen. Wir müssen etwa Lösungen für das Problem der Altersarmut finden, die auch im Osten verbreitet ist."

Ähnlich vage äußerten sich auch andere linke Grüne. Der neu in den Bundestag gewählte nordrhein-westfälische Landeschef Sven Lehmann forderte im WDR eine "humane Flüchtlingspolitik" und eine "Abkehr von der harten Sparpolitik". Sein Fraktionskollege Wolfgang Strengmann-Kuhn schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter: "Wir müssen in Verhandlungen deutliche Bewegung in Richtung Garantierente, Bürgerversicherung und gegen prekäre Beschäftigung hinkriegen."

Rote Linien oder Vorbedingungen für die Verhandlungen wollte keiner von ihnen formulieren. Wie sie zu einer möglichen schwarz-gelb-grünen Koalition stehen, wird man erst erfahren, wenn Ergebnisse der Gespräche zwischen den Parteien vorliegen. Ende Oktober soll ein Parteitag der Grünen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Wenn dann wenige Wochen später ein Vertrag vorliegen sollte, muss noch die Basis darüber abstimmen.

Autor: Aert van Riel

[Quelle: www.neues-deutschland.de]