Grüne: Erfahrung statt Rotation

Pressebericht, Freie Presse, 06.03.2017

Wie die Bundespartei setzen auch Sachsens Grüne zur Bundestagswahl auf ihr bisheriges Personal. Ein Ziel ist ziemlich ambitioniert.

Dresden. Als knapp 62.000 Grünen-Mitglieder kürzlich zur Urwahl ihrer Spitzenkandidaten aufgerufen waren, gab es für die Rolle der Nummer-1-Frau nur eine Bewerberin: Katrin Göring-Eckardt, seit 19 Jahren im Bundestag. Bei den Männern bestand zwar eine Auswahlmöglichkeit, letztlich siegte aber mit Parteichef Cem Özdemir der bekannteste Kandidat, wenn auch nur knapp vor Schleswig-Holsteins Landesminister Robert Habeck.

Insofern handelt es sich bei der von Sachsens Grünen am Samstag in Dresden eingeschlagenen Personalentscheidung fast um eine Kopie. Auch der innerhalb eines Jahres um 31 auf 1429 Mitglieder angewachsene Landesverband zieht mit bekanntem Personal in die Bundestagswahl. Und auch bei Sachsens Grünen gab es keine Frauen-Alternative: Die 49jährige Leipzigerin Monika Lazar, die seit 2005 im Bundestag sitzt, war die einzige Bewerberin. Lazar selbst ermunterte ihre Parteifreundinnen nach ihrer Bewerbungsrede auf Nachfrage zwar ausdrücklich, künftig verstärkt für Spitzenämter zu kandidieren. Allerdings dürfte das Fehlen der Konkurrenz wohl auch mit den geringen Chancen zu tun haben: Lazar stammt aus der Grünen-Hochburg Leipzig, da hätte es jede andere schwer gehabt.

Dass die 49-Jährige parteiintern nicht unumstritten ist und mancher Parteifreund auch nichts gegen eine Orientierung an das bei den frühen Grünen in den 1980er-Jahren übliche Rotationsprinzip gehabt hätte, lässt sich auch am eher bescheidenen Wahlergebnis ablesen. Ihre 76,8 Prozent (76 Ja und 13 Nein bei zehn Enthaltungen) bedeuteten nicht nur eine Verschlechterung zu 2013, als die schon damals konkurrenzlose Lazar noch 84,6 Prozent bekommen hatte. Das Ergebnis ist dieses Mal sogar schlechter als das ihres Bundestagsfraktionskollegen Stephan Kühn auf Platz 2. Und das, obwohl der Dresdner erneut einen Gegenkandidaten hatte. Für den Plauener Rechtsanwalt Oliver Bittmann votierten aber gerade mal elf Delegierte, während Kühn bei fünf Enthaltungen und dreimal Nein auf 80 und damit 80,8 Prozent der Stimmen (2013: 80,5 Prozent) kam. Damit ist dem 37-Jährigen, der bereits seit siebeneinhalb Jahren im Bundestag sitzt, ein neues Mandat in Berlin sicher - es sei denn, die Grünen scheitern überraschend an der Fünf-Prozent-Hürde. In Umfragen stehen sie bundesweit derzeit bei sieben Prozent - was viel zu wenig wäre für den als Ziel ausgerufenen dritten Sitz für Sachsens Grüne, für den die 25-jährige Psychologie-Studentin und Chemnitzer Stadträtin Meike Roden nominiert wurde. Allerdings konnten Sachsens Grüne noch nie drei Sitze im Bund erobern -2013 kamen sie im Freistaat nur auf 4,9 Prozent.

Dass die Ansprüche der Partei viel höher sind und es ihr um eine Regierungsbeteiligung geht, hatte am Freitag schon Bundestagsfraktionschefin Göring-Eckardt klar gemacht. Anders als in den vorangegangenen Wahlkämpfen werde es dieses Mal "wirklich um Ideen und Konzepte" gehen und "keine Ausschließeritis" geben. Die Grünen halten sich sowohl Rot-Rot-Grün als auch Schwarz-Grün offen.

Autor: Tino Moritz